Winterstein | Rechtsanwälte

Warum habe ich eine Abmahnung erhalten? Aus der Schutzrechtsverwarnung (Abmahnung) ergibt sich, ob Ihnen eine Urheberrechtsverletzung oder eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen wird. In beiden Fällen kommt es nicht darauf an, ob Ihnen bewusst war, dass Sie Schutzrechte verletzen. Die mit der Schutzrechtsverwarnung geltend gemachten Unterlassungsansprüche sind verschuldensunabhängig. - Urheberrechtsverletzung Sie haben wahrscheinlich ein oder mehrere Produkte (z.B. T-Shirt, Cap, etc) zum Kauf angeboten (verbreitet), auf welchen Grafiken von Donald Edward Hardy aufgebracht sind. Die Verbreitung eines solchen Produkts ist in der Regel nur gestattet, wenn der Rechteinhaber das Produkt zuvor entweder selbst im Europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht hat, oder wenn der Rechteinhaber der Verbreitung des Produkts zugestimmt hat. Diese Voraussetzungen sind in Ihrem Falle nicht erfüllt, da es sich hier entweder um eine Fälschung oder um einen illegalen Grauimport handelt. Hinweis: Eine Urheberrechtsverletzung kann schon bei der Verbreitung eines einzigen Produkts vorliegen. - Markenrechtsverletzung Sie haben wahrscheinlich mehrere Produkte mit der Kennzeichnung "Ed Hardy" zum Kauf angeboten oder aus dem Ausland eingeführt. Das Zeichen "Ed Hardy" darf jedoch in der Regel nur für solche Waren benutzt werden, welche mit Zustimmung des Markeninhabers im Europäischen Wirtschaftsraum vertrieben werden. Bei den von Ihnen angebotenen bzw. eingeführten Produkten handelt es sich jedoch entweder um Fälschungen oder um illegale Grauimporte. Diese Produkte sind nicht mit Zustimmung des Markeninhabers im Europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gelangt und verletzen daher die Markenrechte am Zeichen "Ed Hardy".

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